Kategorie: Politik

Empörung nach Exzessen bei der Bundeswehr

  Der Skandal um sexuelle Nötigung, Mobbing und Demütigungen in einer baden-württembergischen Kaserne der Bundeswehr hat Empörung und den Ruf nach massiven Konsequenzen für Verantwortliche ausgelöst. „Es betrifft etliche Soldaten und Vorgesetzte“, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD). „Es wird jetzt hart durchgegriffen.“ Ähnlich hatte sich...

Trump verhängt Einreisebann gegen viele Muslime

US-Präsident Donald Trump hat weitreichende Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen solle sichergestellt werden, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte Trump. Er wolle nur jene zulassen, die...

Trump ist Präsident – und die Welt protestiert

Begleitet von Ängsten um eine rücksichtslose Interessenpolitik und massiven Protesten nimmt US-Präsident Donald Trump die Amtsgeschäfte auf. Unmittelbar nach seiner Vereidigung hatte der Republikaner begonnen, die Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen. Hunderttausende gehen auf die Straße Allein in Washington versammelten sich Hunderttausende zu einer der...

US-Wahlkampf: Obama macht indirekt Putin für Hackerangriffe verantwortlich

US-Präsident Barack Obama hat erstmals den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich für die Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs verantwortlich gemacht – zumindest indirekt. Zugleich rief er seinen designierten Nachfolger Donald Trump auf, den Kremlchef ernst zu nehmen. Der Republikaner hat bisher starke Zweifel an geheimdienstlichen Erkenntnissen geäußert, nach denen...

Kommentar: Wenn Lügen belohnt werden

Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat „postfaktisch“ zum Wort des Jahres erklärt. Die richtige Wahl, meint unser Redakteur Tim Albert. Selten zuvor seien politische Lügen so belohnt worden, schrieb er kürzlich in einem Kommentar für die Nordsee-Zeitung, den wir hier in aktualisierter Fassung wiedergeben: Das Zeitalter der gefühlten...

Snowdens Anwalt macht Druck auf NSA-Untersuchungsausschuss 

Schon lange dringen Oppositionspolitiker darauf, den „Whistleblower“ Snowden in Deutschland über Schnüffeleien der US-Geheimdienste zu Wort kommen zu lassen. Nun legt Snowdens Anwalt nach. Anwalt: Snowden hat uneigennütziges Interesse Der deutsche Anwalt des US-Geheimdienstenthüllers Edward Snowden, Wolfgang Kaleck, drängt den NSA-Ausschuss des Bundestages, seinen Mandanten endlich anzuhören. Kaleck sagte dem...