Bremerhaven: Ameos gewinnt Rechtsstreit um Frühchenstation

Die Ameos-Kliniken haben den Rechtsstreit um Zuschüsse für die Frühgeborenenstation gegen das Land Bremen gewonnen. Das Verwaltungsgericht Bremen hat entschieden, dass die sogenannte Neonatologie als eine besondere Einrichtung einzustufen ist. Damit verbunden ist eine finanzielle Unterstützung.

Höhe der Zuschüsse noch unklar

Ameos und Kassen müssen daher nun über die Höhe des Zuschusses verhandeln. Noch ist unklar, ob die Zuschüsse dauerhaft gelten oder nur für das Jahr 2016, auf das sich die Klage bezog. Offen ist daher, ob Ameos für 2017 erneut klagen wird.

Problem: zwei Standorte

Ziel der Klage gegen das Land Bremen als Genehmigungsbehörde war, dass die Kassen das jährliche Defizit der Frühchenstation übernehmen. Laut Ameos sind das pro Jahr mehrere hunderttausend bis zu einer Million Euro. Das Defizit entsteht vor allem, weil sich die von Ameos betriebene Neonatologie in Reinkenheide befindet, die Kinderklinik aber im Bürgerpark. Das führt zu Doppelstrukturen.