Klage gegen Volkszählung scheitert – mit Folgen für Bremerhaven

Bremerhaven wehrt sich seit Jahren gerichtlich gegen die Ergebnisse der Volkszählung von 2011, die ihr eine schrumpfende Einwohnerzahl bescherte. Nach dem aktuellen Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts sinkt nun die Hoffnung auf einen Sieg.

Bremerhaven hat auch geklagt

Das Verfassungsgericht hat jetzt im Klageverfahren der Länder Berlin und Hamburg gegen den Zensus 2011 festgestellt, dass an der Methodik nichts auszusetzen ist. Das ist ärgerlich für Bremerhaven. Die Stadt hatte ebenfalls die Methodik kritisiert und gegen das Volkszählungsergebnis geklagt.

Verlierer der Volkszählung

Bremerhaven gehörte damals zu den großen Verlierern. 4813 Einwohner wurden abgezogen, offiziell lebten dann nach der Volkszählung nur noch 108 139 Einwohner in der Seestadt. Die Folge: Weniger Geld für die Stadt. Die Klage Bremerhavens ist immer noch beim Oberverwaltungsgericht Bremen anhängig. Dort wird man sich natürlich an den Einschätzungen der Verfassungsrichter orientieren.