Kein Rettungsanker für die „Seute Deern“

Wie erwartet, sind die Planungsmittel für die „Seute Deern“ am Dienstag nicht im Senat bewilligt worden. Die Bark schaffte es nicht einmal auf die Tagesordnung.

Letzte Sitzung vor der Wahl

Die Hoffnung von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD), nach dem Senatsbeschluss auch den Segen der heutigen Wirtschaftsdeputation einholen zu können, sind damit geplatzt. Es ist die letzte Sitzung der Deputation vor der Wahl.

Hoffnung auf Sondersitzung

Die Planungsmittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro sind damit wieder fraglich. Die letzte Möglichkeit wäre noch, im Falle einer Einigung im Senat eine Sondersitzung der Deputation einzuberufen.

Bund und Stadt haben ihren Anteil bewilligt

Der Bund hat bereits grünes Licht gegeben, seinen Anteil von 700.000 Euro zu leisten. Auch der Magistrat hat seinen Anteil bewilligt. Auf Landesebene blockiert die Finanzsenatorin, weil sie noch etliche offene Fragen habe.