Verdacht auf Wahlfälschung in Bremerhaven: Zeitdruck bei Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Bremen bemüht sich, die Vorwürfe versuchter Wahlfälschung in Bremerhaven schnellstmöglich zu klären. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Montag.

Am 26. Mai wird gewählt

Es seien in der Sache aber sehr viele Zeugen zu vernehmen. Deshalb wollte er sich auf kein Ende der Ermittlungen festlegen. In Bremerhaven und Bremen wird am 26. Mai die Bürgerschaft gewählt. Bis zum Wahltag sei es noch möglich, verdächtige Briefwahlumschläge aus dem Verkehr zu ziehen, sagte eine Sprecherin des Bremer Wahlamts.

AfD erstattet Anzeige

Vor Ostern hatte die AfD Anzeige erstattet: Angeblich habe ein Mann in Bremerhaven mehrfach mit der Vollmacht von Wahlberechtigten Wahlscheine beim Wahlamt abgeholt und ein Kreuz für einen CDU-Bewerber gemacht. Die Wahlberechtigten hätten anschließend auf Drängen des Mannes in der eidesstattlichen Versicherung bestätigt, dass sie eigenständig abgestimmt hätten. Die AfD stützte sich dabei auf die Darstellung einer Betroffenen.

Umschläge sind nummeriert

Die Briefwahlumschläge seien nummeriert, erläuterte die Expertin vom Wahlamt. Deshalb sei bis zum Wahltag feststellbar, an wen sie ausgegeben worden seien. Die Umschläge würden erst am Wahlabend geöffnet. (lni)