Wer zuerst faxt, darf reden: Hat die Bürgerschaft das Faxen bald dicke?

Wer Fragen am schnellsten per Fax bei der Bürgerschaft einreicht, darf reden. Mehrere Fraktionen sehen jetzt Reformbedarf.

FDP stellt sich den Wecker um 5 vor 12

Claas Bansemer, Referent bei der FDP-Bürgerschaftsfraktion, hat sich am Donnerstag um fünf vor zwölf den Wecker gestellt. Denn ab 12 Uhr können die Fraktionen die Fragen einreichen, die dann ein Senator oder Staatsrat bei der übernächsten Landtagssitzung im Dezember beantwortet. Wer am schnellsten das Faxgerät bedient, kommt dran.

„Bürger in Wut“ schicken eine Mitarbeiterin

Die „Bürger in Wut“ schicken sogar eine Mitarbeiterin persönlich in den Landtag, um die Fragen abzugeben – während zum Beispiel die CDU nach eigenen Aussagen entspannter an die Sache rangeht: „Bei uns saß noch nie jemand um Punkt 12 Uhr neben dem Faxgerät“, sagt Sprecherin Rebekka Grupe.

FDP-Fraktionschefin: „Fragestunde ist saulangweilig“

FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner findet die Fragestunde derzeit „saulangweilig“: Statt einer abgelesenen Antwort eines Senators wünscht sie sich, „dass auch mal eine eigene Meinung in freier Rede durchkommt. Cool wäre es auch, wenn man im Parlament mal eine Statistik an die Wand werfen könnte.“

Linke: „Die Faxgeschichte ist völlig absurd“

Und zum Auswahlverfahren der Fragen sagt Linken-Fraktionschefin Kristina Vogt: „Die Faxgeschichte ist völlig absurd.“ Vogt könnte sich vorstellen, dass jede Fraktion beziehungsweise Gruppe den Anspruch auf die mündliche Beantwortung einer Frage hat. Für die Fragestunde und auch die Parlamentsdebatten generell sieht sie „dringenden Reformbedarf“, um für Zuhörer wieder spannender zu werden: „Manchmal sind unsere Anträge sechs Monate alt, bis sie endlich drankommen.“  Jan Timke von den „Bürgern in Wut“ schlägt ein Losverfahren für die Zukunft vor.

 

Denise von der Ahé

Denise von der Ahé

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Redakteurin/Korrespondentin im Bremer Büro der NORDSEE-ZEITUNG. Kam nach Stationen bei der Saarbrücker Zeitung und der Braunschweiger Zeitung immer weiter Richtung Norden. Sie berichtet aus Bremen über alles, was dort entschieden wird und für Bremerhaven spannend und wichtig ist.