Kategorie: Politik

Definitiv: Ende der Zeitumstellung kommt nicht 2019

Die Abschaffung des jährlichen Wechsels von Sommer- auf Winterzeit kommt nicht im nächsten Jahr. „Frühestens 2021 ist es soweit, dass die Zeitumstellung beendet wird“, sagte der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Verschiebung als Kompromiss Österreich führt derzeit den Vorsitz der...

Ferkel dürfen weiterhin ohne Betäubung kastriert werden

Der Bundestag hat einer Verlängerung der betäubungslosen Kastration von Ferkeln zugestimmt. Kritik kam von Opposition und Tierschützern. „Branche noch nicht so weit“ Der Bundestag verschob am späten Donnerstagabend das für das Jahresende geplante Verbot um zwei Jahre. Die Verschiebung hatten Vertreter der Landwirtschaft und der Fleischindustrie gefordert. Ihr...

Zeitumstellung wird wohl noch nicht 2019 abgeschafft

Das Ende der Zeitumstellung kommt wohl noch nicht 2019. Die EU-Staaten wollen mehr Vorlaufzeit, bestätigten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel. Bedenken beim Zeitplan Deshalb würden die zuständigen Minister kommenden Montag noch keine Entscheidung treffen. Als Kompromiss liege ein Vorschlag des österreichischen Ratsvorsitzes auf dem Tisch, den Dreh an der...

Noten für Pflege-Heime sollen realistisch werden

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen bald aussagekräftige Bewertungen von Heimen bekommen. Das sieht ein neuer „Pflege-TÜV“ vor. Erstmals verständlich Damit soll die tatsächliche Situation in den Einrichtungen erstmals realistisch erfasst und für alle verständlich dargestellt werden. Abgelöst werden sollen die umstrittenen Pflegenoten, die generell so positiv ausfallen, dass...

Bundesregierung verspricht Recht auf schnelles Internet

Die Bundesregierung hat einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger von 2025 an versprochen. Unter anderem im Cuxland gibt es noch viele Gegenden, in denen es das im Moment noch nicht gibt. Glasfasernetz fertig Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun...

Trump verliert US-Repräsentantenhaus und hält Senat

US-Präsident Donald Trump hat bei den Kongresswahlen in den USA die Mehrheit im Repräsentantenhaus eingebüßt, kommt aber mit vergleichsweise moderaten Verlusten davon. Seine Republikaner konnten die Mehrheit im Senat dank günstiger Voraussetzungen klar halten. Trump: Großartiger Erfolg Im Abgeordnetenhaus werden künftig die Demokraten – erstmals seit acht Jahren...

Angela Merkel verzichtet auf den CDU-Vorsitz

Angela Merkel zieht Konsequenzen aus dem miesen Wahlergebnis für die CDU in Hessen: Die Vorsitzende kündigte im Präsidium an, dass sie auf dem anstehenden Parteitag nicht mehr kandidieren will. Außerdem soll die jetzige Kanzlerschaft ihre letzte sein. Nachfolge in Hamburg Nach den massiven Stimmenverlusten ihrer Partei bei der...

Kleiner und gesünder: Pläne für Tiefkühlpizzen und Co

Für eine gesündere Ernährung sollen Fertiggerichte wie Tiefkühlpizza künftig mit weniger Fett, Salz und Zucker auskommen. Außerdem sollen die Gerichte kleiner werden, um Übergewicht gerade bei Kindern zu vermeiden. Vereinbarung mit Wirtschaft Das sieht eine Grundsatzvereinbarung vor, die Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) mit mehreren Branchenverbänden an diesem Dienstag...