Kategorie: Politik

Wikileaks-Gründer Assange in London festgenommen

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist in London in der Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Der gebürtige Australier lebte dort seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil. Der 47-Jährige wollte so einer Festnahme und der von ihm befürchteten Auslieferung an die USA entgehen. Polizei in Botschaft „eingeladen“ Vor der Festnahme am Donnerstag...

Brexit-Frist wird bis Ende Oktober verlängert

Großbritannien bekommt für den Brexit Zeit bis zum 31. Oktober, kann aber auch schon früher geregelt aus der Europäischen Union austreten. Auf diesen Kompromiss einigten sich die 27 bleibenden EU-Staaten und die britische Premierministerin Theresa May in der Nacht zum Donnerstag, wie EU-Ratschef Donald Tusk auf Twitter mitteilte....

Verkehrsminister wollen Autoposer härter bestrafen

Die Verkehrsminister der Bundesländer wollen sogenannte Autoposer stärker bestrafen als bislang. Die Bußgelder sollen erhöht werden. Hochjagen des Motors Am Donnerstag treffen sich die Minister zur Frühjahrskonferenz in Saarbrücken. Dort soll es unter anderem um die Autoposer gehen. Mit Autoposing ist das Hochjagen des Motors im Leerlauf, hochtouriges Fahren...

EU-Parlament stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung

Die Pläne zur Abschaffung der Zeitumstellung in der EU sind einen Schritt vorangekommen. Das EU-Parlament hat am Dienstag dafür gestimmt. Kompromiss muss erzielt werden Das EU-Parlament plädiert für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021. Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden....

Sommerzeit: Am Wochenende wird die Uhr umgestellt

Am Wochenende wird in Deutschland wieder die Zeit umgestellt – von Winter- auf Sommerzeit. Währenddessen wächst der Widerstand gegen die Zeitumstellung in der Bundesrepublik. Immer weniger Menschen in Deutschland halten sie noch für sinnvoll. Immer weniger für Zeitumstellung Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der...

Kinderschutz: NRW will bundesweit das Rauchen im Auto verbieten

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will das Rauchen in Autos verbieten, wenn Minderjährige oder schwangere Frauen mitfahren. Der Landtag in NRW hat am Donnerstag den Antrag beschlossen. Das Rauchverbot soll nicht nur in Nordrhein-Westfalen gelten, sondern bundesweit. Vor Passivrauch schützen Die Initiative soll im Bundesrat eingebracht werden. Wann es...

Ex-Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Der ehemalige Bundesaußenminister Klaus Kinkel ist tot. Der frühere FDP-Vorsitzende starb am Montag im Alter von 82 Jahren, wie der heutige Parteichef Christian Lindner unter Berufung auf die Familie am Dienstag mitteilte. Enger Mitarbeiter von Genscher Die Beisetzung findet auf Kinkels Wunsch im engsten Kreis statt. Er gehörte...