Kategorie: Politik

Bremens Bürgerschaftspräsident Christian Weber gestorben

Bremens Bürgerschaftspräsident Christian Weber ist tot. Wie der Senat der Hansestadt mitteilte, starb der SPD-Politiker am Dienstag im Alter von 72 Jahren. „Überzeugter Sozialdemokrat“ „Wir verlieren einen aufrechten und großen Demokraten, einen leidenschaftlichen Parlamentarier und überzeugten Sozialdemokraten. Ich bin sehr traurig“, sagte Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD). „Glaubwürdigkeit...

§219a: Werbeverbot für Abtreibungen soll gelockert werden

Frauen sollen sich künftig einfacher über Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch informieren können. Das sieht ein Referentenentwurf vor. Auf diesen hat sich die Bundesregierung nach langem Streit um das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen verständigt hat.  Informationsverbot gelockert Das Werbeverbot selbst bleibt demnach bestehen. Der Paragraf 219a wird aber ergänzt....

„Anti-Abschiebe-Industrie“ ist Unwort des Jahres 2018

Das „Unwort des Jahres“ 2018 heißt „Anti-Abschiebe-Industrie“. Das gab eine sprachkritische Jury am Dienstag in Darmstadt bekannt. Knapp 900 Vorschläge Bei der Jury gingen knapp 900 Vorschläge ein, darunter etwa 500 unterschiedliche Ausdrücke. Aktion gibt es seit 1991 Die Jury kritisiert mit der Wahl Schlagworte, die „gegen das...

Nach Online-Angriff auf Politiker: Wohnungsdurchsuchung in Heilbronn

Im Zusammenhang mit dem Online-Angriff auf Politiker und Prominente haben Beamte des Bundeskriminalamts einem Bericht zufolge eine Wohnung eines Mannes in Heilbronn durchsucht. Das meldeten das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ und das rbb-Inforadio am frühen Montagmorgen unter Berufung auf Sicherheitskreise. Technische Geräte beschlagnahmt Demnach fand der Einsatz bereits am Sonntagmorgen...

Hackerangriff auf deutsche Politiker: Persönliche Daten veröffentlicht

Hacker haben nach Informationen des rbb-Inforadios massenweise persönliche Daten und Dokumente von Hunderten deutschen Politikern im Internet veröffentlicht. Betroffen sind demnach Politiker auf Bundes- und Landesebene. AfD nicht betroffen Die Leaks wurden am Donnerstagabend bemerkt und beschäftigen seitdem die Partei- und Fraktionsführungen. Betroffen sind alle im Bundestag vertretenen...

Definitiv: Ende der Zeitumstellung kommt nicht 2019

Die Abschaffung des jährlichen Wechsels von Sommer- auf Winterzeit kommt nicht im nächsten Jahr. „Frühestens 2021 ist es soweit, dass die Zeitumstellung beendet wird“, sagte der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Verschiebung als Kompromiss Österreich führt derzeit den Vorsitz der...

Ferkel dürfen weiterhin ohne Betäubung kastriert werden

Der Bundestag hat einer Verlängerung der betäubungslosen Kastration von Ferkeln zugestimmt. Kritik kam von Opposition und Tierschützern. „Branche noch nicht so weit“ Der Bundestag verschob am späten Donnerstagabend das für das Jahresende geplante Verbot um zwei Jahre. Die Verschiebung hatten Vertreter der Landwirtschaft und der Fleischindustrie gefordert. Ihr...

Zeitumstellung wird wohl noch nicht 2019 abgeschafft

Das Ende der Zeitumstellung kommt wohl noch nicht 2019. Die EU-Staaten wollen mehr Vorlaufzeit, bestätigten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel. Bedenken beim Zeitplan Deshalb würden die zuständigen Minister kommenden Montag noch keine Entscheidung treffen. Als Kompromiss liege ein Vorschlag des österreichischen Ratsvorsitzes auf dem Tisch, den Dreh an der...

Noten für Pflege-Heime sollen realistisch werden

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen bald aussagekräftige Bewertungen von Heimen bekommen. Das sieht ein neuer „Pflege-TÜV“ vor. Erstmals verständlich Damit soll die tatsächliche Situation in den Einrichtungen erstmals realistisch erfasst und für alle verständlich dargestellt werden. Abgelöst werden sollen die umstrittenen Pflegenoten, die generell so positiv ausfallen, dass...