Kategorie: Politik

Aus für die Staatssekretärin: Daniela Behrens abberufen

Im niedersächsischen Wirtschaftsministerium geht’s rund: Nach dem Ärger um eine fehlerhafte Ausschreibung hat Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) seine Staatssekretärin Daniela Behrens abberufen. Lies: Daniela Behrens ist auf eigenen Wunsch zurückgetreten Als Konsequenz aus Fehlern bei Vergabeverfahren hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) seine Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) entlassen....

Wahl in NRW: CDU überholt die SPD

Bittere Niederlage für die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die SPD: Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und stellt mit Armin Laschet den künftigen Ministerpräsidenten. Große Koalition könnte in NRW zu einer Option werden Durchaus denkbar, dass es zu einer großen Koalition kommt – unter der...

Empörung nach Exzessen bei der Bundeswehr

  Der Skandal um sexuelle Nötigung, Mobbing und Demütigungen in einer baden-württembergischen Kaserne der Bundeswehr hat Empörung und den Ruf nach massiven Konsequenzen für Verantwortliche ausgelöst. „Es betrifft etliche Soldaten und Vorgesetzte“, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD). „Es wird jetzt hart durchgegriffen.“ Ähnlich hatte sich...

Trump verhängt Einreisebann gegen viele Muslime

US-Präsident Donald Trump hat weitreichende Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen solle sichergestellt werden, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte Trump. Er wolle nur jene zulassen, die...

Trump ist Präsident – und die Welt protestiert

Begleitet von Ängsten um eine rücksichtslose Interessenpolitik und massiven Protesten nimmt US-Präsident Donald Trump die Amtsgeschäfte auf. Unmittelbar nach seiner Vereidigung hatte der Republikaner begonnen, die Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen. Hunderttausende gehen auf die Straße Allein in Washington versammelten sich Hunderttausende zu einer der...