Kategorie: Politik

Schwesig legt wegen Krebserkrankung SPD-Vorsitz nieder

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Das gab sie bei einer Kabinettssitzung am Dienstag in Schwerin bekannt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Das Amt der Ministerpräsidentin und auch den SPD-Parteivorsitz in Mecklenburg-Vorpommern wolle sie aber weiter ausüben, erklärte die 45-Jährige....

„Mr. Order“ John Bercow kündigt Rücktritt an

Es passiert derzeit viel im englischen Parlament. Das Brexit-Chaos bestimmt das Tagesgeschehen – und ausgerecht der Präsident des britischen Unterhauses, der für Ordnung sorgen muss, kündigt jetzt seinen Rücktritt an: John Bercow. „Mr. Order“ In Deutschland wurde er zum Internet-Star, weil er mit seinen lang gezogenen „Ooooorder“-Rufen das...

Landkreis Cuxhaven verhängt Haushaltssperre

Eine Nachforderung der niedersächsischen Pensionskasse in Höhe von rund 4 Millionen Euro bringt die Verwaltung des Landkreises Cuxhaven in die Bredouille. Jetzt hat der Landrat als oberster Dienstherr eine Haushaltssperre verhängt. Nur Pflichtaufgaben und Verträge Mit der Maßgabe, für den Rest des Haushaltsjahres nur noch Pflichtaufgaben und Verträge...

Simbabwes Ex-Präsident Robert Mugabe (95) gestorben

Der langjährige Präsident Simbabwes, Robert Mugabe, ist tot. Er starb im Alter von 95 Jahren in einem Krankenhaus in Singapur. Sein Nachfolger, Präsident Emmerson Mnangagwa, bestätigte am Freitag entsprechende Berichte im Kurznachrichtendienst Twitter. Mit harter Hand regiert Als Guerillachef hatte Mugabe gegen die Herrschaft der weißen Minderheit in...

Jan Böhmermann will SPD-Vorsitzender werden

Jan Böhmermann will SPD-Chef werden. Das kündigte der Satiriker in seiner Show „Neo Magazin Royale“ an. Drei Herausforderungen Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen und habe ihm gesagt: „Du musst es machen, der Olaf (Scholz) ist ’ne Pfeife.“ Es könne juristische Schwierigkeiten geben, sagte Böhmermann. Er müsse...

Mustafa Güngör neuer SPD-Fraktionschef in Bremen

Der 41-jährige Mustafa Güngör ist in einer Kampfabstimmung mit nur einer Stimme Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft gewählt worden. Er setzte sich am Montag mit zwölf zu elf Stimmen gegen seine Mitbewerberin, die stellvertretende Landtagspräsidentin Antje Grotheer (52), durch. Nachfolger von Bovenschulte Die...

Neue Bezahl-Regeln für Käufe im Internet

Für das Einkaufen im Internet ändern sich in einigen Wochen die Regeln. Wer zum Beispiel mit Kreditkarte bezahlt, muss künftig aus Sicherheitsgründen mehr Angaben machen. Zusätzliches Element nötig Ab 14. September genügen die Nummer der Kreditkarte, deren Ablaufdatum und der dreistellige Prüfcode nicht mehr für Käufe im Netz,...

Andreas Bovenschulte ist neuer Regierungschef in Bremen

Andreas Bovenschulte (SPD) führt in Bremen als erster westdeutscher Regierungschef eine rot-grün-rote Landesregierung an. Der 54 Jahre alte Jurist, Ex-SPD-Landeschef und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe erhielt in der Bürgerschaft im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Rückzug von Sieling 47 der 82 anwesenden Abgeordneten stimmten für ihn....

Linke fordert Abschaffung von 1. Klasse in Regionalzügen

Linke-Bundesvorsitzender Bernd Riexinger fordert eine Abschaffung der 1. Klasse in Nahverkehrszügen. „In Bussen kommen wir schon heute problemlos ohne Klassen aus. Die 1. Klasse im Nahverkehr gehört abgeschafft“, sagte Riexinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Überfüllte Waggons „Wir reden über Verkehrswende und die Kosten für den notwendigen Ausbau des...