Schlagwort: Bundestag

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Die Bundesbürger sollen künftig stärker zu einer konkreten Entscheidung über Organspenden bewegt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag einen Entwurf einer Abgeordnetengruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock, der dafür etwa regelmäßige Hinweise auf das Thema beim Ausweisabholen vorsieht. 432 Abgeordnete stimmen dafür In der entscheidenden dritten Lesung votierten 432...

Bundestag lehnt „Widerspruchslösung“ für Organspenden ab

Organspenden bleiben in Deutschland weiterhin nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Gesetzentwurf findet keine Mehrheit Der Bundestag lehnte am Donnerstag einen Vorstoß einer Abgeordnetengruppe um Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab, dieses Prinzip umzukehren. Sie hatte eine „doppelte Widerspruchslösung“ vorgeschlagen, wonach künftig jeder als Spender gelten sollte – außer man...

Bundestag entscheidet über neue Regeln für Organspenden

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über mögliche neue Regeln für Organspenden in Deutschland. Zur Abstimmung stehen zwei gegensätzliche Gesetzentwürfe. Idee: „Doppelte Widerspruchslösung“ Eine Abgeordnetengruppe um Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schlägt eine grundlegende Umstellung auf eine „doppelte Widerspruchslösung“ vor. Demnach sollen künftig alle Bürger als Spender gelten. Man soll...

Weniger Organspender in Niedersachsen

Die Zahl der Organspender in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Bereitschaft zur Organspende sinkt Im Jahr 2019 spendeten landesweit 59 Menschen nach ihrem Tod eines oder mehrere Organe – 2018 waren es noch 62 gewesen. Die Zahl der entnommenen Organe sank von 221 auf 213. Das...

Bundestag beschließt erleichterten Abschuss von Wölfen

Wölfe dürfen in Zukunft einfacher abgeschossen werden, um Schafe und andere Nutztiere vor dem Raubtier zu schützen. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition verabschiedete der Bundestag am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz, auf das sich die große Koalition nach monatelangem Ringen verständigt hatte. 2067 Nutztiere gerissen „Die Neuregelung zeigt,...

Bremerhaven bekommt eine neue Seute Deern

Die havarierte „Seute Deern“ soll in Bremerhaven nachgebaut werden. Der Bund übernimmt die Kosten komplett. Insgesamt stellte er am Donnerstag einen hohen Millionenbetrag für die Bark und die anderen Schiffe der Museumsflotte zur Verfügung. Möglichst viele Originalteile erhalten Der Bremerhavener SPD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt hat das Geld in Berlin...

Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll. Bußgelder drohen Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder...

Bremerhavener Thomas Jürgewitz unterstützt AfD-Bundesvorstand

Der Bremerhavener AfD-Politiker Thomas Jürgewitz unterstützt die Forderung des AfD-Bundesvorstandes, wonach der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Frank Magnitz entweder das Bundestags- oder das Mandat für die Bremische Bürgerschaft zurückgeben soll. Sitzungen parallel „Da sich die überwiegende Zahl der Sitzungswochen überschneiden, kann eine Person nicht gleichzeitig die Aufgaben von zwei Mandaten...