Schlagwort: Koalition

Bremerhavener Stadtverordnete erhalten mehr Geld

Die neue Koalition aus SPD, CDU und FDP hat die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen und des Fraktionsgelds beschlossen. Die Mehrkosten pro Jahr betragen insgesamt rund 167.000 Euro. Stadtverordneter erhält 550 Euro Ein Stadtverordneter erhält künftig 550 Euro brutto pro Monat als Aufwandsentschädigung. bisher waren es 503 Euro. Auch die...

Bremens Regierungschef: Rot-Grün-Rot muss liefern – CDU kontert

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) macht Bildungspolitik, Armutsbekämpfung und Klimaschutz zu Schwerpunkten der neuen rot-grün-roten Koalition. Gerade bei den Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche und beim Schulneubau stehe Bremen vor gewaltigen Aufgaben, sagte er in einer Regierungserklärung. Kritik von der CDU Zugleich machte der 54-Jährige klar, dass Rot-Grün-Rot...

Bremerhavens Koalition steht: Magistrat wird verkleinert

Seit den frühen Morgenstunden ist klar: Bremerhavens Stadtverordnetenversammlung hat eine Koalitionsmehrheit: Die Vertreter von SPD, CDU und FDP haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Stadtplanung und Klimaschutz Die Einzelheiten des Vertrags sollen in der kommenden Woche der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Martin Günthner (SPD) freut sich, dass viele städtebauliche Veränderungen wie...

Bremerhaven: Koalitionsverhandlungen gehen weiter

Die drei möglichen Koalitionspartner für die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung haben einen neuen Verhandlungstermin gesetzt. Vertreter von CDU, SPD und FDP wollen sich erneut treffen. Neuer Termin Das haben CDU-Kreisvorsitzender Michael Teiser und Jens Grotelüschen (FDP), Sprecher für die Freien Demokraten in der Stadtverordnetenversammlung, auf Nachfrage bestätigt. Keine Inhalte bekannt...

Rot-Grün-Rot verständigt sich in Bremen auf Ressortvergabe

SPD, Grüne und Linke in Bremen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf einen Ressortschlüssel für die künftige Landesregierung verständigt. Drei weitere Senatsposten für die SPD Danach stellt die SPD weiter den Präsidenten des Senats, der auch Bürgermeister ist und damit die Position des Ministerpräsidenten übernimmt. Zudem bekommen die...

Rot-grün-rote Koalition im Land Bremen steht

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung im Land Bremen verständigt. Das teilten die Unterhändler der drei Parteien in der Nacht zum Montag nach einem stundenlangen abschließenden Treffen mit. Parteitage entscheiden Der Vertrag umfasst...