Schlagwort: Politik

So laufen die Koalitionsverhandlungen in Bremerhaven

Bremerhaven hat noch keine Mehrheitskoalition für die Stadtverordnetenversammlung gefunden. Laut Aussage von FDP-Fraktionschef Jens Grotelüschen habe man am Donnerstagabend bis zu später Stunde verhandelt, aber die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen. Stillschweigen Am Freitag soll es weitergehen. Über Inhalte der Verhandlungen, und über welche Punkte man möglichweise uneinig...

Brake: Politik hält an Straßenausbaubeitragssatzung fest

Die Politiker in Brake waren sich zur Freude der Verwaltung im Finanzausschuss einig, an der Straßenausbaubeitragssatzung festzuhalten – zumindest vorerst. Grund dafür ist, dass die niedersächsische Landesregierung eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, die aus Sicht der Verwaltung zwei große Vorteile bringen kann. Populistische Entscheidungen Torsten Tschigor von der...

Sondierungsgespräche in Bremerhaven laufen noch

Wer künftig in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven die Mehrheit bildet, steht noch nicht fest. SPD und CDU führen weitere Gespräche. Keine Tendenz Eine Empfehlung oder Tendenz benennen die beiden bisherigen Koalitionspartner nicht. „Das ist nicht so einfach mit drei Parteien, das ist für uns Neuland“, erklärt Sönke Allers (SPD). Treffen mit der FDP Auch die CDU...