Schlagwort: Regierung

Waldbrände im Amazonas: Bolsonaro gibt DiCaprio die Schuld

Brasiliens rechter Präsident Jair Bolsonaro hat den US-Schauspieler und Umweltaktivisten Leonardo DiCaprio für die jüngsten Brände im Amazonasregenwald verantwortlich gemacht. „Leonardo DiCaprio ist ein netter Kerl, oder?“, sagte der Staatschef am Freitag vor der Präsidentenresidenz in Brasília zu Anhängern. „Geld geben, um den Amazonas in Brand zu stecken.“...

Steuerzahlerbund kritisiert Bremer Koalitionsvertrag als Wunschzettel

Der Bund der Steuerzahler sieht den Bremer Koalitionsvertrag als rot-grün-roten Wunschzettel. Für die Punkte in dem Vertrag sei nicht genügend Geld da, sagte Carl Kau, Bremer Vorstand des Bundes der Steuerzahler, am Dienstag. Einsparungen nennen Es sei kein realisierbares Regierungsprogramm, sagte Kau weiter. Die Koalitionspartner müssten in den anstehenden Haushaltsberatungen...

Rot-Grün-Rot in Bremen vor Einigung

Nach zweieinhalb Wochen gehen die Verhandlungen von SPD, Grünen und Linken über ein Regierungsbündnis in Bremen auf die Zielgerade. Der Entwurfstext für den Koalitionsvertrag wurde am Sonntag noch mal redigiert. „Die Gespräche sind gut und konstruktiv“, sagte SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp. Der Vertrag soll am Montag vorgestellt werden....

Land Bremen: So lief der Auftakt der rot-grün-roten Verhandlungen

SPD, Grüne und Linke haben den Auftakt der Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis im Land Bremen übereinstimmend als konstruktiv und vertrauensvoll bezeichnet. Finanzzusagen sollen eingehalten werden Die Delegationen beschlossen die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema Finanzen, die in kleiner Runde tagen und die finanziellen Rahmenbedingungen für das hochverschuldete Bundesland...

Kommt jetzt doch die GroKo? SPD bereit für Gespräche mit CDU/CSU

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen. Antrag der Jusos findet keine Mehrheit Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder...