Schlagwort: SPD

Bremerhaven: SPD stimmt Haushaltssperre zu

Die SPD will einer Haushaltssperre für Bremerhaven nun zustimmen. Der Magistrat wird sie voraussichtlich in der nächsten Woche beschließen. Bis zum Jahresende wird die Stadt dann nur noch ihren Pflichtaufgaben nachkommen, alle freiwilligen Leistungen werden gestrichen. SPD hatte Beratungsbedarf Der Kämmerer wollte die Sperre schon vor einem Monat...

„Seute Deern“: SPD-Haushaltsexperte ist stolz auf 100-Prozent-Finanzierung

Bremerhavens SPD-Bundestagsabgeordneter Uwe Schmidt muss sich bei manchen sogar dafür rechtfertigen, dass er 46 Millionen Euro beim Bund für den Neubau der „Seuten Deern“ organisiert hat. Das kann dessen Hamburger Kollege Johannes Kahrs (SPD) nicht nachvollziehen. 100-Prozent-Förderung ist extrem selten Kahrs ist der Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion und hat...

Bremerhaven droht eine Haushaltssperre

Kämmerer Torsten Neuhoff (CDU) möchte eine sofortige Haushaltssperre für Bremerhaven erwirken. Wie die NORDSEE-ZEITUNG exklusiv erfahren hat, hat der Kämmerer eine entsprechende Vorlage in den Magistrat eingebracht. Im Haushalt klafft eine Lücke von rund sieben Millionen Euro. CDU und FDP stimmen zu Neuhoff bestätigte dies auf Nachfrage der...

SPD-Kreisverband: Uwe Santjer gibt seinen Posten ab

Führungswechsel im SPD-Kreisverband Cuxhaven: Vorsitzender Uwe Santjer möchte seinen Posten zur Verfügung stellen. Kommissarischer Ersatz Bei der Mitgliederversammlung am Samstag, 21. Juni, in Loxstedt soll es so weit sein. Der 53-jährige Santjer wird künftig als Oberbürgermeister der Stadt Cuxhaven tätig sein. Kommissarisch übernehmen sollen seine Stellvertreter Katja Brößling...

Schwesig legt wegen Krebserkrankung SPD-Vorsitz nieder

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Das gab sie bei einer Kabinettssitzung am Dienstag in Schwerin bekannt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Das Amt der Ministerpräsidentin und auch den SPD-Parteivorsitz in Mecklenburg-Vorpommern wolle sie aber weiter ausüben, erklärte die 45-Jährige....