Schlagwort: SPD

Mustafa Güngör neuer SPD-Fraktionschef in Bremen

Der 41-jährige Mustafa Güngör ist in einer Kampfabstimmung mit nur einer Stimme Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft gewählt worden. Er setzte sich am Montag mit zwölf zu elf Stimmen gegen seine Mitbewerberin, die stellvertretende Landtagspräsidentin Antje Grotheer (52), durch. Nachfolger von Bovenschulte Die...

Bremerhavens Koalition steht: Magistrat wird verkleinert

Seit den frühen Morgenstunden ist klar: Bremerhavens Stadtverordnetenversammlung hat eine Koalitionsmehrheit: Die Vertreter von SPD, CDU und FDP haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Stadtplanung und Klimaschutz Die Einzelheiten des Vertrags sollen in der kommenden Woche der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Martin Günthner (SPD) freut sich, dass viele städtebauliche Veränderungen wie...

Rot-Grün-Rot in Bremen unterzeichnet Koalitionsvertrag

SPD, Grüne und Linke unterzeichnen heute in Bremen den Koalitionsvertrag für das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland. Antritt am Donnerstag Die neue Landesregierung soll am Donnerstag in der Bürgerschaft, dem Landtag des Stadtstaates, gewählt und vereidigt werden und am Nachmittag erstmals zusammentreten.  Die drei Parteien haben...

Bremerhaven: Koalitionsverhandlungen gehen weiter

Die drei möglichen Koalitionspartner für die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung haben einen neuen Verhandlungstermin gesetzt. Vertreter von CDU, SPD und FDP wollen sich erneut treffen. Neuer Termin Das haben CDU-Kreisvorsitzender Michael Teiser und Jens Grotelüschen (FDP), Sprecher für die Freien Demokraten in der Stadtverordnetenversammlung, auf Nachfrage bestätigt. Keine Inhalte bekannt...

Steuerzahlerbund kritisiert Bremer Koalitionsvertrag als Wunschzettel

Der Bund der Steuerzahler sieht den Bremer Koalitionsvertrag als rot-grün-roten Wunschzettel. Für die Punkte in dem Vertrag sei nicht genügend Geld da, sagte Carl Kau, Bremer Vorstand des Bundes der Steuerzahler, am Dienstag. Einsparungen nennen Es sei kein realisierbares Regierungsprogramm, sagte Kau weiter. Die Koalitionspartner müssten in den anstehenden Haushaltsberatungen...

Bremer SPD nominiert Bovenschulte als Bürgermeister-Kandidaten

Der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte soll nach dem Willen seiner Partei Regierungschef im Bundesland Bremen werden. Die Delegierten eines außerordentlichen Landesparteitages nominierten den 53-jährigen Juristen für das Amt des Bürgermeisters. Er erhielt 140 von 146 abgegebenen Stimmen. Es gab drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Das waren 95,9 Prozent Zustimmung....

So laufen die Koalitionsverhandlungen in Bremerhaven

Bremerhaven hat noch keine Mehrheitskoalition für die Stadtverordnetenversammlung gefunden. Laut Aussage von FDP-Fraktionschef Jens Grotelüschen habe man am Donnerstagabend bis zu später Stunde verhandelt, aber die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen. Stillschweigen Am Freitag soll es weitergehen. Über Inhalte der Verhandlungen, und über welche Punkte man möglichweise uneinig...

Kommt Bovenschulte? SPD berät über Sieling-Nachfolge

Wenige Tage nach dem Rückzug von Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) berät der SPD-Landesvorstand am Donnerstag über seine Nachfolge. Als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Regierungschefs im kleinsten deutschen Bundesland gilt der erst vor kurzem zum SPD-Fraktionschef gewählte Andreas Bovenschulte (53). Neue Landesregierung wird Mitte August gewählt...

Rot-Grün-Rot verständigt sich in Bremen auf Ressortvergabe

SPD, Grüne und Linke in Bremen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf einen Ressortschlüssel für die künftige Landesregierung verständigt. Drei weitere Senatsposten für die SPD Danach stellt die SPD weiter den Präsidenten des Senats, der auch Bürgermeister ist und damit die Position des Ministerpräsidenten übernimmt. Zudem bekommen die...