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Verstoß gegen Rauchverbot: Polizei-Einsatz in Nordenhamer Kneipe

Die Polizei und der Zoll unternahmen am Sonnabend von 22.35 bis 23.15 Uhr eine Jugendschutz- und Nichtraucherschutzkontrolle in einer Gaststätte in der Nordenhamer Innenstadt. Dabei wurden laut Polizeibericht Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt.

Raucherraum muss geschlossen sein

Der Nichtraucherschutz ist im Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetz (Nds. NiRSG) geregelt. Wird in Gaststätten gewerbsmäßig bewirtet, ist das Rauchen nur in einem untergeordneten Nebenraum erlaubt. Ein solcher „Raucherraum“ muss zudem vollständig umschlossen sein und ist an seinem Eingang deutlich sichtbar als Raucherraum zu kennzeichnen.

Abtrennung fehlte

In der Gaststätte fehlten sowohl die Abtrennung des Raucherbereiches von den restlichen Räumlichkeiten der Gaststätte als auch die vorgeschriebene Kennzeichnung des Raucherbereiches. Nach Informationen von Nord24 handelte es sich bei der Gaststätte um eine Shisha-Bar.

In gesamter Gaststätte geraucht

Zeugenaussagen und Feststellungen vor Ort deuteten daraufhin hin, dass am Kontrollabend in der gesamten Gaststätte geraucht wurde. In der Gaststätte wurden mehrere Personen angetroffen, die noch nicht 18 Jahre alt waren. Da der Gastraum stark verqualmt war, wurden die Personen aufgefordert das Lokal zu verlassen und ihre Personalien aufgenommen.

Verfahren eingeleitet

Der Gaststättenbetreiber oder die von ihm Beauftragten hätten sich im Rahmen des Hausrechts darum kümmern müssen, derartige Verstöße zu verhindern. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Ellen Reim

Ellen Reim

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Seit mehr als 25 Jahren ist sie mit Leib und Seele Lokalredakteurin bei der Kreiszeitung Wesermarsch. Vor allem in Nordenham kennt sie sich bestens aus.