Eigentlich darf keiner mehr ohne triftigen Grund nachts unterwegs sein. Richter in Bremen halten die Dauer der Ausgangssperre bis zum 18. April für unverhältnismäßig.
Foto: Lothar Scheschonka
Bremerhaven
Ausgangssperre in Bremerhaven: Gericht macht Einschränkungen
10. April 2021 // 12:35
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Der Eilantrag von Jan Timke (Bürger in Wut) gegen die Ausgangssperre in Bremerhaven war in Teilen erfolgreich.
Zu lange
Das Verwaltungsgericht Bremen hält unter anderem die angeordnete Dauer über den 12. April hinaus für unverhältnismäßig. Mit anderen Worten: Sie muss am Montag aufgehoben werden.
Timke: Verordnung für alle aufheben
Das gilt aber nur für denjenigen, der geklagt hat, also für Timke. Der erwartet nun dass der Magistrat die Allgemeinverfügung für alle Bürger Bremerhavens am Montag aufhebt.
Was noch beanstandet wurde, lest ihr auf NORD|ERLESEN.
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