Bremer Grüne stellen geplante Weservertiefung in Frage

Von nord24

24. September 2016 // 17:07

Die Bremer Grünen wollen keine Vertiefung der Unterweser von Bremerhaven bis Bremen. Auf einer Landesmitgliederversammlung am Sonnabend wurde der Antrag "Rechtswidrige Weservertiefung stoppen" mit deutlicher Mehrheit angenommen. Von den 110 Mitgliedern stimmten 14 mit Nein, 2 enthielten sich, teilte ein Sprecher der Grünen mit. "Für die Vertiefung der Außenweser sprechen zwar wirtschafts- und standortpolitische Gründe, andererseits gibt es gegen ein solchen Eingriff auch ernstzunehmende ökologische Bedenken", heißt es in dem Antrag. Das müsse sorgfältig abgewogen werden.

"Weservertiefung nicht mehr weiterverfolgen"

Senat und Bürgerschaft müssten aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts die notwendigen Konsequenzen ziehen. Das betreffe insbesondere die für unzulässig erklärte Verknüpfung der drei Ausbauvorhaben über Außenweser, Unterweser von Bremerhaven bis Brake (Kreis Wesermarsch) und von dort bis Bremen. Die drei Abschnitte müssten unabhängig voneinander betrachtet werden. "Vor diesem Hintergrund kann und darf die Vertiefung der Unterweser nicht mehr weiterverfolgt werden, da negative Folgen für Natur-, Vogel- und Gewässerschutz zu erwarten sind, der wirtschaftliche Nutzen aber sehr gering wäre." Das Gericht in Leipzig hatte vor knapp zwei Wochen mitgeteilt, dass der Beschluss zur Planfestellung gegen wasserrechtliche Vorgaben und Naturschutzvorschriften verstößt. Die Mängel könnten aber durch ein ergänzendes Verfahren behoben werden.

Foto: Ingo Wagner/dpa