Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven.

Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven.

Foto: Lothar Scheschonka

Bremerhaven

Bremerhaven muss nach Klage zahlen

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Von Maike Wessolowski
16. November 2020 // 18:00

Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Klage des Bremerhavener Stadtverordneten Claudius Kaminiarz (Grüne) gegen das Gremium entschieden.

Urteil gefällt

Daher muss die Stadt nun die Kosten für das Gerichtsverfahren zahlen.

„Der Magistrat hat gegen die Stadtverfassung und die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung verstoßen“, heißt es im Urteil. Unterlagen wurden dem Stadtverordneten nicht zugänglich gemacht.

Worum es im Streitfall genau geht, und ob die Stadt sich gegen die Gerichtsentscheidung wehren kann, lest ihr im kompletten Artikel auf NORD|ERLESEN.

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Maike Wessolowski

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Reporterin

Maike Wessolowski wurde in Remscheid geboren. Die ausgebildete Reiseverkehrskauffrau und Reporterin lebte und arbeitete in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen, bis sie 2018 in Bremerhaven festmachte. An der Region schätzt sie: Menschen, Maritimes, Möglichkeiten.

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