Bremerhaven: Streit um Sitzungen der Ausschüsse

Maßnahme gegen Corona

Das sogenannte Umlaufverfahren sorgt für politischen Streit in Bremerhaven. Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren (SPD) betrachtet diese Art der Ausschusssitzung als Maßnahme gegen Corona, denn dadurch müssen die Politiker nicht zusammenkommen.

Streit um Geeschäftsordnung

Er findet, dass es auch rechtlich möglich ist, so zu verfahren. Die Grünen sehen das anders, sie halten eine Änderung der Geschäftsordnung für zwingend erforderlich.

Bremerhaven: Streit um Sitzungen der Ausschüsse Um in Corona-Zeiten zu vermeiden, dass viele Politiker zusammenkommen, fallen Ausschusssitzungen aus. Entscheidungen gibt es trotzdem.