Archivfoto: Im März erwartete man noch, dass die Reform auch in Bremen ihren Weg nimmt. Pressekonferenz zur Magistrats-Reform mit den Koalitionären.
Foto: Lothar Scheschonka
Magistratsreform: Finanzressort bedauert Abbruch der Gespräche
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Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen bedauert Abbruch der Gespräche zur Magistratsreform in Bremerhaven.
Wesentliche Bedenken in zwei Punkten
Das Finanzressort habe geprüft, ob die Vorschläge zur geplanten Magistratsreform in Bremerhaven mit Landesrecht und Bundesrecht vereinbar sei, teilte die senatorische Behörde am Mittwoch mit. Dabei habe sich herausgestellt, dass in zwei Punkten wesentliche Bedenken bestehen. „Diese Bedenken hat Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen am Dienstag den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung dargelegt“, erklärt Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler mit.
„Habe Vorschläge gemacht“
Nach dem Treffen hätten die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen in der Stadtverordnetenversammlung eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben. Darin erklärten sie die Gespräche für eine Magistratsreform für gescheitert. Dazu Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen: "Gestern habe ich mich mit den Vertretern der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung über die geplante Magistratsreform ausgetauscht. Dabei habe ich für wenige Punkte Bedenken vorgetragen. Und ich habe Vorschläge gemacht, wie eine Magistratsreform trotzdem gelingen könnte. Einen weiteren Gesprächstermin in vier Wochen hatten wir vereinbart. Daher bin ich überrascht über die heutige Reaktion und den Abbruch der Gespräche. Ich bedaure das."
Magistratsreform: Finanzressort bedauert Abbruch der Gespräche Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen bedauert Abbruch der Gespräche zur Magistratsreform in Bremerhaven.