Wo der Offshore-Terminals längst gebaut werden sollte, passiert seit fast drei Jahren nichts. Im Januar kommenden Jahres will nun das Verwaltungsgericht entscheiden.
Foto: Hartmann
Rechtsstreit um Offshore Terminal Bremerhaven geht in nächste Runde
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Der Rechtsstreit um den Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) geht in die nächste Runde: Das Verwaltungsgericht hat für den 24. Januar 2019 den Verhandlungstermin festgesetzt, bei dem es um die Rechtmäßigkeit des Spezialhafens geht.
Baustopp durchgesetzt
Trotz Baugenehmigung steckt der OTB seit fast drei Jahren in der Warteschleife. Der Bund für Umwelt und Naturschutz klagt gegen den Bau des Hafens, den er für überflüssig hält. In einem zusätzlichen Eilverfahren hatte er einen Baustopp durchgesetzt, der bis heute gilt.
Frage nach Genehmigung
Aber im Januar geht es mit dem Hauptverfahren vor dem Verwaltungsgericht weiter. Nach dem Verhandlungstermin wird das Gericht darüber entscheiden, ob die Genehmigung für den Bau des Hafens grundsätzlich rechtens war. Die Naturschützer bezweifeln das, der Senat ist weiterhin davon überzeugt, richtig gehandelt zu haben.
Wo der Offshore-Terminals längst gebaut werden sollte, passiert seit fast drei Jahren nichts. Im Januar kommenden Jahres will nun das Verwaltungsgericht entscheiden.
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