Sozialbetrug: Über sechs Millionen Euro Schaden

Von Lili Maffiotte

20. Januar 2017 // 12:48

Durch den Sozialbetrug in Bremerhaven sind dem Jobcenter nach eigenen Angaben Schäden von mehr als sechs Millionen Euro entstanden. Das gab Jobcenter-Geschäftsführer Friedrich-Wilhelm Gruhl am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft bekannt.

Beweise reichen nicht

Er habe erst im August 2015 Strafanzeige gestellt, weil vorher die Beweise nicht ausgereicht hätten. Nach ersten Auffälligkeiten habe das Jobcenter allerdings schon im Januar 2014 den Zoll informiert und bis dahin gesammelte Arbeitsverträge und Rechnungen übergeben.

Selbst Anzeige erstattet

Erst nach anderthalb Jahren habe er vom Zoll die Antwort bekommen, dass der Zoll sich nicht zuständig sehe. Daraufhin habe er selbst Strafanzeige gestellt.

Viele leere Wohnungen

Gruhl geht davon aus, dass die Bulgaren unter anderem nach Bremerhaven gekommen sind, weil es einen hohen Wohnungsleerstand gebe und die Lebenshaltungskosten niedrig sind.

Ermittlungen laufen noch

Die Schadenssumme ergibt sich aus Aufstockungsmitteln zum Einkommen und Mietzahlungen. Im Kern steht der Vorwurf, dass über 1000 EU-Zuwanderer, vor allem aus Bulgarien und Rumänien, über Jahre hinweg mit Hilfe zweier Vereine durch Scheinarbeitsverträge illegal Leistungen des Jobcenters erhielten. Derzeit laufen Ermittlungen.

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