Aus dem Offshore-Terminal wurde nichts. Was bleibt? Kosten in Millionenhöhe, die der Steuerzahler tragen müsse, sagen die Naturschützer, die erfolgreich gegen den Bau des Spezialhafens geklagt hatten.
Foto: Scheer
Verschwendung? Nach OTB-Aus bleiben Kosten in Millionenhöhe
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Der OTB ist mausetot, und der Steuerzahler scheint auf den Kosten eines langjährigen Rechtsstreits in Millionenhöhe sitzen zu bleiben.
Kritik stammt vom BUND
Das ist zumindest die Kritik des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). Wie viel Geld bislang genau ausgegeben wurde, ist allerdings unklar. Die Naturschützer hatten gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt und mit Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bremen Recht bekommen.
Hunderttausende von Euros für Anwälte und Gutachter
Das Urteil ist nun mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts rechtskräftig, der die Beschwerde der Landesregierung abgewiesen hatte. „Die Zeche bezahlen die Steuerzahler“, sagt BUND-Geschäftsführer Martin Rode. Das Land Bremen, die Hafengesellschaft Bremenports und das Logistikunternehmen BLG, die alle drei als eigenständige Prozessparteien aufgetreten sind, würden nun alleine für Anwälte und Gutachter Hunderttausende von Euros ausgegeben haben.
„Baufirma hat Geld für Nichtstun bekommen“
„Zudem ist eine Baufirma trotz bereits eingereichter Klage beauftragt worden und hat jahrelang Geld für Nichtstun bekommen, nur um bereitzustehen, sollte doch irgendwann gebaut werden“, ergänzt er.
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