Hartz IV erschlichen? Ehepaar schwänzt Gerichtstermin

Angeklagte sagen kurzfristig ab

Die Eheleute aus Werlte sollen laut Anklage unter anderem 150.000 Euro auf einem Konto in der Schweiz gehabt haben, weswegen die Staatsanwaltschaft Osnabrück den beiden Sozialbetrug vorwirft. Der Ehemann habe eine Viertelstunde vor Beginn des Termins ein Fax geschickt: Demnach sei seine Frau schwer erkrankt und es sei beiden nicht möglich, zu kommen, weil sie einen Arzt aufsuchen müssen, sagte eine Gerichtssprecherin.

Richter droht mit Haftbefehl

Daraufhin habe der Richter einen Haftbefehl erlassen und eine Frist gesetzt: Das Ehepaar muss bis Donnerstagabend, 18 Uhr, ein ärztliches Attest vorlegen. Geschieht das nicht, werde der Haftbefehl vollstreckt und das Ehepaar aus der Untersuchungshaft zum Gerichtssaal geführt.

Vorwurf: jahrelanger Sozialbetrug

Die Eheleute sollen laut Anklage von Oktober 2009 bis April 2014 ungekürzte Sozialleistungen bezogen haben, die sie nicht bekommen hätten, wenn die Behörden über die tatsächliche Vermögenslage informiert gewesen wären. Neben dem Konto in der Schweiz sollen sie auch eine Lebensversicherung, weitere Girokonten mit Guthaben und die Auszahlung einer Eigenheimzulage verschwiegen haben.

Paar fliegt durch Steuer-CDs auf

Die Familie war bei der Auswertung von Steuer-CDs aus der Schweiz aufgeflogen, die das Land Rheinland-Pfalz aufgekauft hatte. Seit 2014 hatte die Staatsanwaltschaft gegen das Ehepaar ermittelt.