Corona: Krisenstab soll bald starten

Bund-Länder-Gremium könnte „in Kürze" starten

Der von der künftigen Ampel-Koalition geplante Corona-Krisenstab im Kanzleramt könnte noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP beginnen. Laut FDP-Chef Christian Lindner soll das ständige Bund-Länder-Gremium in der neuen Woche starten, SPD-Chefin Saskia Esken nannte auf Twitter „in Kürze“ als Zeithorizont.

Streit um Vorgehen

Streit gibt es weiter, ob es wegen der extrem angespannten und durch die neu aufgetauchte Omikron-Variante weiter zugespitzte Lage ein rasches Bund-Länder-Treffen geben soll und ob der von den Ampel-Parteien geänderte Infektionsschutz ausreicht, um die vierte Corona-Welle zu brechen. Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU) forderte ein sofortiges Starten des Krisenstabes und eine Beteiligung der Kommunen.

Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Dezember

Eine weitere MPK ist erst am 9. Dezember geplant, eine frühere Einberufung war unter den Ländern zuletzt strittig, Grünen-Chefin Annalena Baerbock machte deutlich, dass man nicht bis zum 9. Dezember warten könne. Es müssten alle Maßnahmen ergriffen werden, massiv Kontakte zu beschränken, damit das Gesundheitswesen nicht kollabiere.

Gespräche vor dem 9. Dezember gefordert

FDP-Chef Lindner beurteilte Ausgangssperren skeptisch. Sie hätten einen sehr hohen sozialen Preis mit nicht klar nachgewiesenem Nutzen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hält wegen der Zuspitzung der Corona-Lage weitere Schritte zum Infektionsschutz für notwendig. Bund und Länder müssten darüber sprechen, wie sichergestellt werde, dass die notwendigen Maßnahmen auch eingeführt und kontrolliert werden. «Und das müssen wir vor dem 9. Dezember tun», forderte Dahmen. (dpa)