Das Sturmgewehr Modell CR223 von C.G. Haenel. Zu einem Großauftrag über 120.000 Sturmgewehre soll das Bundespatentgericht eine Entscheidung treffen. Die Waffenschmiede C. G. Haenel will erreichen, dass sie wieder in das Vergabeverfahren einsteigen darf.
Foto: von Dewitz/dpa
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Wer baut das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr? Zwei bekannte deutsche Waffenhersteller streiten sich deshalb vor dem Bundespatentgericht.
Strittig ist ein Patent von Heckler & Koch
Der Thüringer Sturmgewehrhersteller Haenel will kommende Woche (ab Montag, 19. September 2022) ein Patent des schwäbischen Konkurrenten Heckler & Koch für nichtig erklären lassen, wie das Gericht in München mitteilte. Beim europäischen Patent Nummer 2 018 508 geht es um den Schutz des Waffenverschlusssystems vor eindringenden Flüssigkeiten. Haenel argumentiert, dass das Patent gar nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Technik nicht neu sei. Heckler&Koch weist das zurück. Es verhandelt der 7. Nichtigkeitssenat.
Es geht um einen Großauftrag der Bundeswehr
Bei den Streitigkeiten zwischen den Herstellern geht es um einen Großauftrag der Bundeswehr für das nächste Sturmgewehr. Der Bund hatte Haenel zunächst den Auftrag erteilt, aber im März 2021 wegen Verletzung des Heckler & Koch-Patents wieder ausgeschlossen. Damit war der Weg frei für das schwäbische Unternehmen. Sollte Haenel in München gewinnen, könnte möglicherweise eine neue Runde im Wettbewerb um den Sturmgewehr-Auftrag folgen. (dpa)
