Kein Kabel, kein Strom – platzt jetzt das Nordsee-Gasprojekt?

Gericht stoppt Seekabel-Verlegung vor Borkum

Ein Projekt zur Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum hat einen juristischen Dämpfer erhalten. Das berichtet der Stern. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat die Verlegung eines Seekabels gestoppt, das die geplante Plattform mit Strom aus dem Windpark „Riffgat“ versorgen sollte. Die Entscheidung fiel nach einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die gegen eine Ausnahmegenehmigung für den Naturschutz geklagt hatte.

Stromleitung durch geschützte Meereszonen geplant

Das niederländische Unternehmen One Dyas plant eine Gasförderplattform im eigenen Hoheitsgebiet. Da die Bohrungen jedoch bis ins deutsche Seegebiet reichen sollen, war eine Zustimmung der Bundesregierung notwendig – und wurde Anfang Juli erteilt. Der Strom für die Plattform sollte per Seekabel durch ökologisch sensible Meereszonen vor Borkum geleitet werden. Der niedersächsische NLWKN hatte dafür bereits grünes Licht gegeben.

Gericht sieht Alternativen zur Stromversorgung

Das Gericht betonte, dass die Versorgung der Plattform nicht zwingend über ein Seekabel erfolgen müsse. Auch die Nutzung von Gasgeneratoren sei denkbar. Es bewertete die Schäden durch die Kabelverlegung als schwerwiegender als mögliche Nachteile einer Verzögerung. Die Befreiung von Naturschutzauflagen sei daher vermutlich rechtswidrig.

DUH erzielt ersten juristischen Erfolg

Bereits zuvor hatte die DUH gegen die Umwelt-Ausnahmegenehmigung geklagt, zunächst jedoch ohne aufschiebende Wirkung. Mit dem aktuellen Eilantrag wurde nun erstmals auch inhaltlich geprüft. Das Verfahren ist damit nicht abgeschlossen, aber das Kabel darf vorerst nicht verlegt werden – ein Erfolg für den Umweltschutz.

Wie es mit dem Projekt weitergeht

Die Bundesregierung und One Dyas müssen nun neu bewerten, wie das Projekt weitergeführt werden kann. Sollte die gerichtliche Einschätzung Bestand haben, könnte das Vorhaben erneut überarbeitet werden müssen. (piw)