„Wir sind auf einer Wellenlänge“

In getrennten Urabstimmungen hätten die Mitglieder mit je 95 Prozent der Stimmen für eine Fusion gestimmt, teilten BIW und Bündnis Deutschland am Freitag, 9. Juni, mit. „Das zeigt, dass wir auf einer Wellenlänge sind“, sagte Niklas Stadelmann, Generalsekretär von Bündnis Deutschland. Für die Umbenennung des Bremer BIW-Landesverbands sei nur noch eine technische Abwicklung nötig, die nach der Sommerpause vollzogen sein werde, sagte Jan Timke, der BIW vor 19 Jahren gegründet hatte.

Vorsitzender ist Jan Timke

Die am Freitag gegründete Bürgerschaftsfraktion firmiert bereits unter dem Namen Bündnis Deutschland. Als Vorsitzender wurde Jan Timke gewählt, als sein Stellvertreter Piet Leidreiter. BIW hatte bei der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai 9,4 Prozent der Stimmen erhalten. Damit stehen der Fraktion eigentlich zehn Sitze zu, tatsächlich wird sie aber nur neun belegen. BIW hatte sich von einem ins Parlament gewählten Mitglied getrennt, weil dieser „wissentlich Unterstützung von Personen aus dem rechtsextremen Milieu erhalten“ habe.

Erstmals in Landesparlament vertreten

Bündnis Deutschland ist durch die Fusion mit BIW erstmals in einem Landesparlament vertreten. Die Partei war im November 2022 gegründet worden und hatte BIW im Wahlkampf finanziell und personell unterstützt. Grund für die Fusion sei, dass man „gemeinsam stärker“ sei, sagte Stadelmann. Weitere Landesverbände sollen sich demnächst in Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein gründen. In Deutschland gebe es einen großen „Wunsch nach einer konservativen Alternative“, sagte Raoul Classen vom Bundesvorstand. (dpa)