Dagmar Schmidt, Vize-Fraktionschefin der SPD, spricht während der dreitägigen Debatte über die Politik der Ampel-Koalition im Bundestag. Die SPD im Bundestag setzt sich für rasche Verbesserungen in der Altenpflege in Deutschland ein.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
SPD pocht auf mehr Steuermittel für die Altenpflege
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Die Zahl der Pflegebedürftigen wächst und wächst - und auch die Kosten für Heimplätze steigen. Die Ampel-Koalition sucht nach passenden Antworten.
Schwierige Zeiten
Angesichts wachsender Lücken bei der Altenpflege in Deutschland pocht die SPD im Bundestag bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf mehr Steuermittel für den Bereich. «Fünf Millionen Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Freunde erwarten von der Fortschrittskoalition, dass wir an ihrer Seite stehen - gerade wenn die Zeiten schwierig sind», sagte Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Investition in die Zukunft
Schmidt stellte die Pflege in eine Reihe mit Bereichen wie Gesundheitsvorsorge, Mobilität, Digitalisierung und Weiterbildung: «Investitionen, die wir heute tätigen, werden sich schon bald bezahlt machen und unseren Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern», sagte die SPD-Politikerin. «Es ist die Aufgabe des Finanzministers, die dafür notwendigen Mittel jetzt zur Verfügung zu stellen und endlich auch Verantwortung für die Einnahmeseite zu übernehmen.»
Hilfe für Betroffene
Bei der Altenpflege verwies Schmidt auf die Lage der Betroffenen und Angehörigen. «Sie leisten tagein tagaus Großartiges, und wir müssen sie dabei unterstützen und ihnen das Leben leichter machen», sagte Schmidt. «Wir haben dazu konkrete Vorstellungen im Koalitionsvertrag hinterlegt.» Diese müssten jetzt umgesetzt werden. «Dazu gehören eine stabile Finanzierung, auch aus Steuermitteln, ebenso wie die Anpassung der Leistungen an die Bedürfnisse der Betroffenen.» (dpa/dm)