Die Wahl in Bremen und Bremerhaven müsse wiederholt und die AfD dafür zugelassen werden, forderte AfD-Kreisvorsitzende Thomas Jürgewitz.
Foto: Scheschonka
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Nach der Nichtzulassung der AfD zur Bürgerschaftswahl in Bremen hat ein Teil der Partei Einspruch gegen die Wahlen eingelegt.
AfD fordert Wahlen zu wiederholen
Die Wahl in Bremen und Bremerhaven müsse wiederholt und die AfD dafür zugelassen werden, forderte der Bremerhavener AfD-Kreisvorsitzende Thomas Jürgewitz am Mittwoch. „Das liegt jetzt dem Landeswahlleiter vor, das geht seinen Weg.“
Wahlprüfungsgericht muss entscheiden
Der Einspruch der AfD sei eingegangen, bestätigte Landeswahlleiter Andreas Cors. Nun müsse das Wahlprüfungsgericht in Bremen darüber entscheiden. Eine Prognose zu den Erfolgschancen könne er nicht geben. Wann das Gericht den Einspruch prüfe, sei noch unklar.
AfD war nicht bei Wahl zugelassen
Der Landeswahlausschuss hatte entschieden, die AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zuzulassen, weil es mehrere konkurrierende Wahllisten gab. Zwei Landesvorstände streiten sich seit 2022, welcher von ihnen legitim ist, sie reichten die konkurrierenden Listen ein. Ein Wahlvorschlag stammte von dem sogenannten Rumpfvorstand um Sergej Minich. Der andere Vorschlag kam von einem sogenannten Notvorstand um Heinrich Löhmann und Frank Magnitz.
