Kastendiek: OTB wird zum finanziellen Desaster

Von Christoph Barth

4. August 2016 // 11:00

Der Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) droht zu einem „finanziellen Desaster für das Land Bremen“ zu werden. Das befüchtet CDU-Landeschef Jörg Kastendiek aufgrund der Antwort des rot-grünen Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Es drohen hier Kosten in zweistelliger Millionenhöhe für nichts und wieder nichts“, so Kastendiek. In der Anfrage ging es unter anderem um mögliche Entschädigungszahlungen an die Baufirmen, falls sich das Projekt wegen der laufenden Klagen weiter verzögert.

Entschädigungszahlungen an Baufirmen

Laut Antwort des Senats stünde den Baufirmen im Falle einer Kündigung des Vertrages eine Vergütung für bereits erbrachte Leistungen plus ein Prozent der Auftragssumme (das wären rund 1,2 Millionen Euro) zu. Wird der Vertrag trotz Verzögerung nicht gekündigt, können die Baufirmen Entschädigungszahlungen fordern. „Die bisherige Aussage des Senats, dass trotz der Verzögerungen keine Mehrkosten drohen, ist also nicht richtig“, sagt Kastendiek. Für Entschädigungszahlungen könnten schnell sechs- bis siebenstellige Summen in Rechnung gestellt werden.

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